Der Schuldenstand der Kommunen ist von 2019 auf 2020 um rund drei Milliarden Euro gestiegen. „Auch wenn die Zahlen aus dem Saarland noch nicht final sind, zeigt sich doch, dass die Kommunen beim Schuldenabbau nicht vorankommen“, sagt Peter Hoffmann, Founder und CTO bei EDS. Das zeigt eine Auswertung der EDS anhand der aktuell veröffentlichten Zahlen für 2020.
Die Zunahme der Gemeinde-Schulden stammt dabei vor allem aus vier Bundesländern: Bayern, Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg. „Hier lagen die addierten Schulden der Gemeinden 2020 deutlich höher als im Vorjahr“, so Hoffmann. In Bayern betrug der Zuwachs rund 961 Millionen Euro, in Niedersachsen etwa 919 Millionen Euro, es folgen die Kommunen in Hessen mit einem Plus von 877 und Baden-Württemberg mit 863 Millionen Euro.
Am stärksten konnten die Kommunen in Brandenburg Schulden abbauen: 185 Millionen Euro weniger drücken dort die Kämmerer. Auch in Rheinland-Pfalz (minus 143 Millionen Euro) und Thüringen (minus 142 Millionen Euro) konnten sich die Kommunalfinanzen zumindest etwas erholen. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen konnten die Gemeindeschulden um jeweils mehr als 100 Millionen Euro reduziert werden. Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wurden in der Auswertung nicht berücksichtigt, da hier Kommunal- und Landesschulden nicht abzugrenzen sind.
„Interessant wird es sein, wie sich die Kommunen im Jahr 2021 aufgestellt haben“, sagt Hoffmann. Diese Daten aber werden erst im kommenden Jahr verlässlich vorliegen. „Wir sehen hier bei einigen doch deutliche Schritte hin zu einem neuen und besseren Schuldenmanagement.“ So wurden angesichts der niedrigen Zinsen Spielräume genutzt und neue Finanzierungspartner ausgewählt. „Wenn aber durch steigende Zinsen auch der Druck steigt, müssen die Kämmerer optimieren und sich um neue Finanzierungspartner kümmern“, so Hoffmann. „Die Digitalisierung mit ihren neuen Möglichkeiten trägt dabei viel zu einer Verbesserung bei.“
Abzuwarten bleibt auch, welchen Effekt das von Bundesfinanzminister Christian Lindner angekündigte Entlastungspaket für die Kommunen bringen wird. „Angesichts steigender Zinsen ist es natürlich wichtig, dieses Paket jetzt zu schnüren“, so Sebastian Bergmann, Co-Founder und CEO bei EDS. „Denn ein rascher Anstieg der Zinsen bei gleichzeitigem Nachlassen des Wirtschaftswachstums könnte viele Kommunen wieder an den Rand ihrer finanziellen Tragfähigkeit bringen.“
* Daten lagen noch nicht final vor // Quelle: eigene Recherche, DeStatis, Statistische Ämter des Bundes und der Länder